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12.02.2007
BVL bedauert Ausgang des Referendums in Portugal
Kaminski: Ergebnis ist "eine Farce"
Der Bundesverband Lebensrecht (BVL) bedauert den Ausgang der Volksabstimmung in Portugal über die von der Regierung angestrebte Neuregelung der Abtreibungsgesetzgebung. "Es ist eine Farce, dass die Regierung, ein ungültiges Referendum zum Anlass nehmen will, eine liberale Abtreibungsregelung einzuführen", kommentierte die BVL-Vorsitzende Dr. med. Claudia Kaminski die Pläne des sozialistischen Regierungschefs José Socrates. "Nachdem es wochenlang hieß, mehr als zwei Drittel der Portugiesen befürworteten eine liberale Abtreibungsgesetzgebung, muss davon ausgegangen werden, dass viele Gegner der vorgeburtlichen Kindstötung, der Abstimmung fern geblieben sind, um das Referundum auf diesem Weg doch noch zu Fall zu bringen. Dass bei einer Wahlbeteiligung von nur 40,7 Prozent nun ein Vorsprung von 15,7 Prozent ausreichen soll, um ungeborene Kinder dem Tod zu überantworten, offenbart nicht nur ein defizitäres Menschrechtsverständnis sondern auch ein bemerkenswerte Auffassung von Demokratie", so Kaminski. Die BVL-Vorsitzende erinnerte daran, dass ein früheres Referendum zur gleichen Fragen, bei einer knappen Mehrheit der Abtreibungsgegner (50,5 %) wegen einer ebenfalls zu geringen Beteiligung nicht gewertet worden war.
Bei dem gestrigen Referendum stimmten laut dem vorläufigen Endergebnis 59,3 Prozent der Teilnehmer für eine Lockerung der geltenden Gesetze. Danach sollen vorgeburtliche Kindstötung in Portugalkünftig bis zur zehnten Woche straffrei gestellt werden. 40,7 Prozent stimmten gegen die Reform.
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