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17.06.2005
Gott sei Dank: Boykott-Aufruf der Kirchen zeigte Wirkung - Italienisches Bioethik-Referendum gescheitert
Rom (ALfA) Das am 12. und 13. Juni in Italien zur Abstimmung gestandene Referendum über Stammzellforschung und künstliche Befruchtung ist wegen zu geringer Wahlbeteiligung gescheitert. Lediglich 25,9 Prozent gingen zu den Urnen. Notwendig gewesen wäre eine Beteiligung von mindestens 50 Prozent. Dies berichteten das "Hamburger Abendblatt" und "Spiegel-Online" in der Online-Ausgabe vom 14. Juni. Damit folgte die Mehrheit der Bevölkerung, für viele unerwartet, einem Boykottaufruf der katholischen Kirche. Auch Papst Benedikt XVI. hatte den Appell zum Wahlboykott kaum verschlüsselt unterstützt. Die Gegner des Referendums machten geltend, es gehe um den Schutz des menschlichen Lebens vor der Geburt, den niemand zur Abstimmung stellen dürfe.
Zur Abstimmung stand eine Lockerung des Bioethik-Gesetzes, das als eines der strengsten in Europa gilt und das zuvor im Parlament in Rom gegen den erbitterten Widerstand liberaler Politiker von Vertretern der Lebensrechtsbewegung durchgesetzt worden war. (Siehe ALfA-Newsletter vom 21.01.05)
Unter anderem ist demnach die Befruchtung mit Ei- oder Samenzellen, die nicht von einem kinderlosen Paar selbst stammen, verboten. Zudem verbietet das Gesetz Eizellen- und Spermien-Spenden sowie Forschung an Embryonen und erlaubt bei einer künstlichen Befruchtung nur die Zeugung von höchstens drei Embryonen. Ebenso ist Frauen, die in gleichgeschlechtlichen Beziehungen leben, allein stehen oder über 50 Jahre alt sind, die künstliche Befruchtung untersagt.
Bei einer Mehrheit der Jastimmen hätten diese Regelungen aufgehoben werden müssen. Den Einfluss der Kirchen auf den Ausgang des Referendums verdeutlicht eine im "Spiegel" erwähnte Umfrage des Fernsehsenders Sky Italia, wonach 65 Prozent der 500 Befragten angaben, aus moralischen Gründen nicht zu den Urnen gegangen zu sein, während 35 Prozent sagten, sie seien aus reiner Wahlmüdigkeit zu Hause geblieben. Dem "Hamburger Abendblatt" unter Berufung auf die italienischen Presse zufolge habe allerdings nicht nur der kirchliche Boykott-Aufruf, sondern auch die wachsende Enttäuschung der Italiener über die Politik zum allgemeinen Desinteresse am Wahlausgang geführt. Das Thema spalte die Politiker quer durch die Parteien. Auch das Regierungslager von Ministerpräsident Berlusconi sei sich uneins gewesen. Berlusconi selbst sei nicht zur Wahl gegangen. "Die Fragen drehten sich um eine sehr technische Materie und waren zu komplex", habe der Regierungschef erklärt. Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi habe hingegen demonstrativ deutlich gemacht, dass er abstimmt.
Die Frauenministerin Stefania Prestigiacomo befürchtete den Medien zufolge nun, dass kirchennahe Kreise Auftrieb für ihre Forderungen erhalten könnten. So sei es möglich, dass versucht werde, im Parlament eine Verschärfung des liberalen Abtreibungsrechts durchzusetzen.
Weitere Informationen
ALfA-Newsletter 20/05 vom 03.06.2005: Italien: Papst unterstützt Bischöfe gegen Bioethik-Referendum
ALfA-Newsletter 02/05 vom 21.01.2005: Weg mit dem Embryonenschutz: Volksabstimmung in Italien über Gesetz zur künstlichen Befruchtung
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