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11.11.2003

EU-Forschungsausschuss will Embryonen an den Kragen: Liese hofft auf Plenum

Brüssel (ALfA). Der Forschungsausschuss des Europaparlaments hat sich für großzügige Regelungen zur Förderung der verbrauchenden Embryonenforschung mit Geldern der Europäischen Union ausgesprochen. Das berichtet die katholische Tageszeitung "Die Tagespost" (Ausgabe vom 6. November). Eine Mehrheit der Abgeordneten habe am 4. November Anträgen zugestimmt, die Stichtagsregelungen ablehnen. Weder die vom CDU-Europaabgeordneten Peter Liese vorgeschlagene Angleichung an die Stichtagesregelung der Vereinigten Staaten (mit dem Stichtag 7. August 2001) noch das von der EU-Kommission vorgeschlagene Datum (27. Juni 2002) habe die Zustimmung des Forschungsausschusses gefunden.

Liese habe nach der Abstimmung gesagt, angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse hoffe er auf einen anderen Ausgang der Abstimmung im Plenum des Europaparlaments, so "Die Tagespost". Im Gegensatz zum Forschungsausschuss habe sich der Rechtsausschuss dafür ausgesprochen, die embryonale Stammzellforschung überhaupt nicht mit EU-Mitteln zu finanzieren, da die verschiedenen Mitgliedstaaten in dieser Frage zu unterschiedliche Positionen verträten.

Das Plenum des Europaparlaments muß nun Mitte November eine endgültige Entscheidung über seine Haltung zur Finanzierung der verbrauchenden Embryonenforschung treffen. Am 27. November wollen die Forschungsminister über dieses Thema entscheiden, wobei allerdings das Abstimmungsverhalten der Parlamentarier für die Minister nicht bindend ist. Bisher ist offen, wie die Minister abstimmen werden. Neben Deutschland haben sich auch Österreich, Italien und Portugal gegen die Pläne der Kommission gewandt (vgl. ALfA-Newsletter vom 26. September). Diese vier Staaten könnten eine Sperrminorität erwirken und so eine Finanzierung der verbrauchenden Embryonenforschung mit EU-Geldern verhindern.

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