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24.11.2003

Abendland im Untergang: EU-Parlament will Embryonen-Toetung foerdern

Strassburg (ALfA). Nach heftigen Debatten haben sich die Abgeordneten des Europaparlaments am 19. November fuer eine Foerderung der verbrauchenden Embryonenforschung aus Mitteln des Sechsten EU-Forschungsrahmenprogramms ausgesprochen. Das berichten unter anderem die "Sueddeutsche Zeitung", die "Financial Times Deutschland", das "Handelsblatt", die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", "Die Tageszeitung", die "Frankfurter Rundschau" (Ausgaben vom 20. November) sowie der katholische Nachrichtendienst "kath.net" (19. November). Mit einer Mehrheit von 298 zu 214 Stimmen stimmten die Abgeordneten demnach fuer einen liberalen Antrag, wonach die EU die Toetung von Embryonen zu Forschungszwecken grundsaetzlich finanziell foerdern koennen soll. Eine Stichtagsregelung lehnte das Parlament ab. Damit koennten auch Forschungsprojekte finanziell unterstuetzt werden, die in mehreren Mitgliedsstaaten, unter anderem in Deutschland, Oesterreich und Frankreich, verboten sind und strafrechtlich verfolgt werden. Das Parlament besitzt allerdings nur beratende Funktion. Die endgueltige Entscheidung ueber eine Foerderung faellt erst am 3. Dezember, wenn sich der EU-Ministerrat mit dem Thema befaßt.

Die Parlamentsentscheidung fiel mit den Stimmen der Sozialdemokraten, der Liberalen und der Kommunisten. In ihrem Beschluß gingen die Parlamentarier ueber die Vorschlaege der EU-Kommission hinaus und lehnten jegliche Begrenzung der Forschungsfoerderung durch Stichtage ab. Die EU-Kommission hatte im Juni diesen Jahres vorgeschlagen, nur die Forschung an Embryonen zu foerdern, die vor dem 27. Juni 2002 erzeugt worden sind. Damit sollte verhindert werden, daß Embryonen zu Forschungszwecken erzeugt werden. Ohne Chancen war bei der Abstimmung ein insbesondere von den Gruenen-Abgeordneten unterstuetzter Vorschlag, keinerlei Embryonenforschung durch die EU zu foerdern. Keine Mehrheit fand auch der Antrag, nur die Forschung an bereits existierenden Stammzellen, aber nicht an Embryonen zu foerdern.

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