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21.02.2008

BVL kritisiert Termin der Expertenanhörung zum Stammzellgesetz

Kaminski: Entscheidung zeugt von mangelndem Respekt vor dem Gewissen der Abgeordneten

BVL kritisiert Termin der Expertenanhörung zum Stammzellgesetz – Kaminski: Entscheidung zeugt von mangelndem Respekt vor dem Gewissen der Abgeordneten

Der Bundesverband Lebensrecht (BVL) hat die gestern vom Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages getroffene Entscheidung kritisiert, die Expertenanhörung zu einer von Teilen des Parlaments erwogenen Novellierung des Stammzellgesetzes bereits für den 3. März anzusetzen.

„Die Entscheidung des Forschungsausschusses zeugt von wenig Respekt vor dem Gewissen der Abgeordneten. Da die 2. und 3. Lesung der Gesetzentwürfe nach dem derzeitigen Stand bereits für Mitte März vorgesehen sind, wäre ein gewissenhaftes Studium der unterschiedlichen Stellungnahmen zu dieser komplizierten Materie so gut wie unmöglich“, erklärt die Vorsitzende des Bundesverband Lebensrecht Dr. med. Claudia Kaminski heute in Köln.

„Zu erwarten ist weiter, dass sich die knappe Zeit, die den Experten nun für die Abfassung einer schriftlichen Stellungnahme zur Verfügung steht, negativ auf ihre Qualität auswirkt. Sollte der Ausschuss zudem wie bei der Anhörung im letzten Jahr erneut mehrere Monate benötigen, um die Stellungnahmen der Sachverständigen auf dem Internet-Portal des Deutschen Bundestages zu veröffentlichen, würde das Volk von der Debatte ausgegrenzt“, so Kaminski weiter.

„Der Forschungsausschuss muss sich den Vorwurf gefallen lassen, an einer der Würde der Abgeordneten und dem Ernst des Themas angemessen Auseinandersetzung nicht interessiert zu sein. Der Verdacht, dass die Befürworter einer menschliche Embryonen verbrauchenden Forschung eine Novelle des Stammzellgesetzes möglichst geräuschfrei im Eilverfahren durch das Parlament bringen wollen, erhält auf diese Weise unnötig neue Nahrung“, erklärt Kaminski.

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